Willkommen bei der Grünen Fraktion der Bezirksvertretung 1
Altstadt, Carlstadt, Stadtmitte, Pempelfort,
Derendorf, Golzheim
Sitzungs-Termine der BV 1 in 2012:
27. Januar, 24. Februar, 23. März, 4. Mai, 1. Juni, 6. Juli, 14. September, 26. Oktober, 7. Dezember.
14 Uhr, Rathaus - Sitzungssaal 1. OG, Marktplatz 2
Mehr zur BV 1 - Termine, Tagesordnungen, Vorlagen u. Protokolle - auf der Website der Stadt Düsseldorf:
www.duesseldorf.de... (Rathaus online...)
Bericht von der Sitzung der BV 1 am 24. Februar 2012
Die meisten Tagesordnungspunkte dieser Sitzung wurden ohne große Diskussionen und im Konsens behandelt. Zumal die Tagesordnung auch relativ kurz war, haben wir mit nicht einmal 90 Minuten die wohl kürzeste Sitzung aller Zeiten absolviert – zumindest können sich auch die ganz alten Häsinen und Hasen nicht an eine kürzere erinnern … .
Das heißt aber nicht, dass es neben einigen interessanten Dingen für den Bezirk und darüber hinaus nicht auch zu zwei Ärgernissen aus grüner Sicht kam:
Zum einen wurde ein Prüfantrag der Grünen knapp abgelehnt, der die Freigabe der Nordstraße für den Radverkehr beinhaltete (an das bestehende Verbot hält sich sowieso keineR). Es ist eher ungewöhnlich, einen Prüfantrag abzulehnen; normalerweise lässt man einen solchen Antrag einer anderen Fraktion auch dann passieren, wenn man selbst nicht davon überzeugt ist. Aber ab und zu muss die Konservative eben auch mal was Grünes ablehnen … und sei es, wie diesmal, aufgrund einer Verwaltungsantwort aus dem Jahre 1996 !!!
Zum anderen kann die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage bezüglich des „Franklinhofes“ nur als Frechheit bezeichnet werden !
Zur Erinnerung: Vor mehr als einem Jahr haben engagierte BürgerInnen ein schlüssiges Konzept für den alten VHS-Standort Franklinhof vorgelegt. Mit großer patriarchaler Geste hat der Oberbürgermeister dann diese Sache zur Angelegenheit seines Büros gemacht. Und seitdem passierte … gar nichts!
In der Januarsitzung der Bezirksvertretung wurde das OB-Büro (sehr ungewöhnlich) quasi ultimativ aufgefordert, endlich Stellung zu beziehen, was mit der Planung der BürgerInneninitiative denn nun geschehen würde.
Als Tischvorlage (!) zur Sitzung kam dann die Antwort mit dem Tenor: Wegen des Wegfalls von 11 Stellplätzen (42 statt 53) kann der Plan der BürgerInnen nicht realisiert werden!
(Wie verzweifelt muß der Oberbürgermeister und die ihn tragende Konservative in der Stadt eigentlich sein, um mittlerweile auf solche Art BürgerInnenbeteiligung abzubügeln … ?!) Die Mitglieder der Initiative, die als Zuschauer dieses Trauerspiel erleben mussten, waren natürlich sehr enttäuscht bis hin zur persönlichen Traurigkeit. Da macht eine DIN A4-Seite des Oberbürgermeisters erst einmal mit einem Federstrich ein Jahr kreative städtebauliche Planung, Arbeit, Geld und Zeit zunichte; wegen 11 Parkplätzen! - Wir überlegen momentan, ob und wie wir diese Sache auf die Ebene des Rates ziehen können.
Die überhand nehmenden Sonntagsöffnungen der Geschäfte („Ich shoppe, also bin ich“) konnten durch einen runden Tisch aller Parteien, der beiden Großkirchen und der Gewerkschaft für das laufende Jahr etwas eingedämmt werden. Wir GRÜNEN in der BV 1 haben die Abstimmung zu den Einkaufssonntagen in unserem Bezirk freigegeben, also keine Abstimmungsempfehlung gegeben und entsprechend unterschiedlich abgestimmt.
Die ersten Planungen zur Wohnbebauung der Ulmer Höh (ehemaliges Gefängnis) laufen momentan an. Es sieht so aus, dass hier diesmal kein Schickeriawohnen, sondern Wohnraum für normale Menschen entstehen könnte; es kann sich hier eine echte städtebauliche Chance für den Bezirk auftun. – Die nächsten zwei Jahre werden auch in dieser Beziehung sicherlich spannend werden.
Das Zitat des Tages reklamiere ich diesmal für mich selbst:
„Dieser Antrag der CDU ist gut; der hätte von den GRÜNEN sein können.“
Jürgen Kamenschek
Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der BV 1
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